Nutzungsrichtlinie

Entwurf — kein Rechtsrat. Dieser Text ist eine unverbindliche Vorlage des Plattform-Betreibers und muss vor Veröffentlichung anwaltlich geprüft werden. Alle in eckigen Klammern stehenden Angaben sind Platzhalter und durch die tatsächlichen Angaben des Betreibers zu ersetzen.

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsrichtlinie (Acceptable Use Policy) gilt für alle Websites, die über den Website-Builder von [Betreiber – Name des Unternehmens] erstellt, veröffentlicht oder gehostet werden. Sie ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (/agb) und ist Bestandteil des Vertrags zwischen dem Betreiber und der Inhaberin bzw. dem Inhaber einer veröffentlichten Website („Nutzer").

2. Unzulässige Inhalte und Nutzungen

Es ist insbesondere untersagt, über die Plattform Inhalte zu veröffentlichen, zu speichern oder zu verbreiten, die

• gegen geltendes Recht verstoßen (z. B. volksverhetzende, jugendgefährdende, beleidigende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte);
• Rechte des geistigen Eigentums Dritter verletzen (Urheber-, Marken-, Patent- oder Kennzeichenrechte) oder ohne erforderliche Rechte genutzt werden;
• Schadsoftware (Malware, Viren, Trojaner) enthalten oder verbreiten;
• der Täuschung dienen (Phishing, Identitätsdiebstahl, betrügerische Angebote);
• unverlangte Werbung (Spam) oder massenhafte, automatisierte Nachrichten ermöglichen;
• die technische Infrastruktur der Plattform stören, überlasten oder umgehen (z. B. unzulässiges automatisiertes Auslesen, Eindringen, Sicherheits-Tests ohne Erlaubnis).

3. Verantwortlichkeit des Nutzers

Der Nutzer ist für alle über seine Website veröffentlichten Inhalte allein verantwortlich und stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt. Der Betreiber nimmt keine allgemeine Vorab-Prüfung der Inhalte vor (keine allgemeine Überwachungspflicht im Sinne des Art. 8 DSA).

4. Meldung rechtswidriger Inhalte

Rechtswidrige Inhalte können jederzeit über das Meldeformular (/report) gemeldet werden. Eingehende Meldungen werden im Rahmen des Melde- und Abhilfeverfahrens nach dem Digital Services Act (DSA) bearbeitet.

5. Maßnahmen bei Verstößen

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsrichtlinie kann der Betreiber – abhängig von Schwere und Wiederholung – betroffene Inhalte entfernen oder sperren (Takedown), die Veröffentlichung der Website aussetzen (Suspendierung) oder das Nutzerkonto kündigen. Dem Nutzer wird, soweit rechtlich zulässig und zumutbar, eine Begründung mitgeteilt; das Beschwerde- bzw. Widerspruchsverfahren richtet sich nach den AGB und dem DSA.

6. Kontakt

Anfragen zu dieser Nutzungsrichtlinie richten Sie an: [kontakt@betreiber-domain.de].

Dieser Text ist eine Vorlage und ersetzt keine Rechtsberatung.